Allgemein
Die Corona-Lage in Deutschland hat zu diversen gesetzlichen Regelungen und Weisungen des Landes NRW, des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) und des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft (MKW) geführt.
Auf dieser Seite möchten wir die jeweils aktuellen rechtlichen Regelungen bekannt geben.
Entscheidungen des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft
30.10.2020 Verordnung zur Durchführung online gestützter Wahl der Hochschulen und der Studierendenschaft in NRW (Onlinewahlverordnung)
18.06.2020 Vorlesungszeiten des Wintersemesters 2020/2021
15.05.2020 Änderung der Verordnung zur Bewältigung der durch die Coronavirus SARS-CoV-2-Epidemie an den Hochschulbetrieb gestellten Herausforderungen (Corona-Epidemie-Hochschulverordnung) in der Fassung der Ersten Verordnung zur Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung vom 15.05.2020
15.05.2020 Erste Verordnung zur Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung - nichtförmliche Lesefassung
26.03.2020 Grundsätze zur förderrechtlichen Behandlung der Auswirkungen der Coronavirus Krise - Runderlass vom MKW vom 26.03.2020
16.03.2020 Durchführung von Prüfungen im Sommersemester 2020 - Erlass vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW vom 13.03.2020 und 15.03.2020
13.03.2020 Verschiebung des Vorlesungsbeginns im Sommersemester 2020
13.03.2020 Erlass des MAGS zur Durchführung von Veranstaltungen - Übertragung von SARS-CoV-2 - Hier: Veranstaltungen mit weniger als 1.000 erwarteten Besuchern/Teilnehmern
11.03.2020 Umgang der Hochschulen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Entscheidungen des Landes
16.02.2021 Anpassung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO) in der ab dem 16.02.2021 gültigen Fassung
16.02.2021 Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO) gültig ab dem 16.02.2021
14.04.2020 Pandemiegesetz NRW - Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in NRW und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie vom 14. April 2020