Hochschule Düsseldorf
University of Applied Sciences

Patente & Schutz­rechte

Linksammlung Patente & Schutzrechte

​PROvendis GmbH


Die PROvendis GmbH mit Sitz in Mülheim an der Ruhr ist die Patentvermarktungsgesellschaft von 27 Hochschulen und weiteren Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen. 
Sie ist Dienstleister und Ansprechpartner für die schutzrechtliche Sicherung der Hochschulerfindungen und deren erfolgreiche Vermarktung. Dabei arbeitet PROvendis eng mit den Transferstellen, den Patentscouts und Erfindern in den jeweiligen Hochschulen zusammen.

 

 

Patentdatenbanken

DEPATISnet

DEPATISnet ist die Datenbank zu onlinen Recherchen für Patentveröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamtes. Dort finden sie Patente aus aller Welt.

DPMA Register

Das DPMAregister stellt Ihnen gesetzliche Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Registerdaten bereit. Dort finden sie Rechts- & Verfahrensstände sowie Publikationsdaten.

Espacenet

Espacenet stellt Informationen zu Erfindungen und technischen Entwicklungen vom 19. Jahrhundert bis heute. Dort sind Volltext-Suchanfragen auf Englisch, Deutsch und Französisch möglich.

WIPO

WIPO ermöglicht ihnen eine Suchanfrage in 3 Millionen internationalen Patentanmeldungen.

USPTO

Das United States Patent and Trademark Office stellt eine Volltext-Suche für Patente ab 1976 sowie eine Suche zu Patentanmeldungen ab 2001 zur Verfügung. Dort kann man zwischen "Quick Search", "Advanced Search" & "Number Search" wählen.  

J-Plat Pat

Das National Center for Industrial Property Information and Training (INPIT) stellt die Japan Platform for Patent Information (J-Plat Pat) zur Verfügung. Dort können mittels verschiedener Kriterien Suchanfragen gestartet werden.

Google Patents

Die Platform, die Google zur Verfügung stellt, ist simpel und einfach aufgebaut. Mittels Schlüsselwörtern können dort die Suchanfragen, genau wie in der allgemeinen Google Suchmaske, eingegeben werden.

Patentämter

DPMA

Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) ist die Zentralinstitution für den Schutz geistigen Eigentums in Deutschland. Dessen gesetzlicher Auftrag ist es, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten. Außerdem soll es über gewerbliche Schutzrechte in Deutschland informieren.

EPA

Das Europäische Patentamt (EPA) bietet in über 40 europäischen Statten Schutz für Ihre Patente.

WIPO

Das internationale Patent System "World Intellectual Property Organization"

USPTO

Das United States Patent and Trademark Office (USPTO)

JPO

Das Japan Patent Office hat es sich zur Aufgabe gemacht ein System zu bieten, welches auf die externen und internen Änderungen in der Umgebung geistigen Eigentums, flexibel reagiert.

 

Gesetze

Patentgesetz

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, stellt das Patentgesetz, übersichtlich zum Nachschlagen bereit. Dort kann es auch in HTML, PDF, XML und EPUB umgewandelt oder auf Englisch dargestellt werden.

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Auch das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen ist auf der Seite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zu finden.